Fall 001 · RTR/KommAustria

Förderverlauf 2023–2025: mehrjährig gefördert, dann nicht berücksichtigt

Diese Prüfseite behandelt den AiTV-/ATV-Aichfeld-Komplex nicht als Einzelvorwurf, sondern als datenbasierte Fallprüfung: Welche Förderhistorie ist belegbar, welche Entscheidung ist strittig und welche Daten braucht es für einen fairen Vergleich?

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Status: Prüffall. Zahlen, Vergleichslisten und Förderverläufe werden erst als Tatsache dargestellt, wenn sie aus offiziellen Veröffentlichungen, Bescheiden oder belastbaren Unterlagen nachvollziehbar sind.

Fallprofil

Betroffener Antragsteller

AiTV / ATV Aichfeld

AiTV ist hier nicht der Falltitel, sondern der betroffene Antragsteller. Dadurch bleibt die Falllogik offen für weitere Beanstandungen oder spätere Fälle desselben Antragstellers.

Kernfrage

Wie verändert sich der Förderverlauf eines regionalen Medienanbieters über mehrere Jahre — und ist eine spätere Nichtberücksichtigung anhand der veröffentlichten Kriterien, Vergleichsentscheidungen, Reihung und Begründung nachvollziehbar?

Zu prüfende Förderlinie

Im Mittelpunkt steht nicht eine pauschale Bewertung der RTR oder einzelner Personen. Geprüft wird die Förderlogik: Welche Programme, Richtlinien und Entscheidungskriterien wirken auf regionale Medienanbieter — und wie werden vergleichbare Antragsteller behandelt?

Fairness-Risiko: mehrjährige Förderung endet ohne öffentlich nachvollziehbare Vergleichsdaten.
Datenfrage: Welche Summen wurden in den Vorjahren bewilligt, gekürzt oder abgelehnt?
Vergleichsfrage: Welche Anbieter wurden in derselben Runde oder Förderschiene berücksichtigt?
Begründungsfrage: War die Nichtberücksichtigung formal, budgetär oder inhaltlich begründet?

Top-3-/Top-4-Prüfung

Die beschriebene Situation „mehrere werden gefördert, ein weiterer fällt durch“ muss aus den Daten rekonstruiert werden. Erst wenn Förderentscheidungen, Rundenzugehörigkeit und Kriterien vergleichbar sind, kann daraus eine belastbare Aussage entstehen.

  • Gab es eine konkrete Reihung, Punktebewertung oder budgetäre Grenze?
  • Waren die geförderten Projekte wirklich in derselben Förderschiene und derselben Entscheidungsrunde?
  • Welche Anbieter wurden gefördert und welche nicht?
  • Welche Summen wurden beantragt und welche Summen bewilligt?
  • Welche Rolle spielten regionale Wirkung, Reichweite, Lizenzstatus, Online-/TV-Hybridformate und Eigenmittel?

Monitoring-Verknüpfung

Dieser Fall soll direkt mit dem RTR-Monitor verbunden werden. Dort sollen künftig Förderentscheidungen, Empfänger, Zeiträume und bekannte Förderverläufe aus öffentlichen Daten ausgelesen werden. Der Fall zeigt dann nicht nur eine einzelne Beanstandung, sondern den Geldfluss rund um vergleichbare Entscheidungen.

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Welche Unterlagen nötig sind

Mindestens nötig

  • Förderrichtlinie der konkreten Runde
  • Antrag beziehungsweise Projektbeschreibung
  • Ablehnungsbescheid oder Entscheidungsschreiben
  • veröffentlichte Zusagen derselben Runde
  • Vergleichsdaten zu geförderten Projekten

Für den Monitor

  • Jahr und Förderrunde
  • beantragte und bewilligte Summe
  • Empfänger und Mediengruppe
  • Begründung / Kriterien / Punkte, soweit vorhanden
  • Quelle und Abrufdatum

Was FairMedia behaupten darf — und was nicht

Ja: Förderverläufe und Geldflüsse sichtbar machen.
Ja: Datenlücken und fehlende Begründungen markieren.
Ja: Vergleichbarkeit mit geförderten Projekten offenlegen.
Nein: Ohne Beleg Korruption, Willkür oder Absicht behaupten.
Nein: Einzelpersonen angreifen.
Nein: Unterschiedliche Förderschienen vermischen.
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